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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

HGM GmbH

Geschäftsführer: Achim Haupenthal

Industriegebiet Münzbachtal

Am Erzschutt 3

D-66620 Nonnweiler

 

Tel: 068 73 - 66 98 89 0

Fax: 068 73 – 66 81 86

Email: info@autoblechteile.de

 

Ust. Id. Nr.: DE 173 949 218

HRB Nr.: 25751, Amtsgericht Saarbrücken

Stand 9/2016

 

1.     Allgemeines

 

      Alle Angebote und Leistungen, die von dem Onlineshop für den Kunden erbracht werden, sowie die Nutzung der Websiten www.autoblechteile.de und www.dpf2000.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der HGM GmbH und dem Kunden vereinbart wurden.

 

 

2.     Vertragsschluss im Onlineshop

 

        2.1     Die Angebote der HGM im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.

 

        2.2     Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

 

        2.3     Die HGM ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Bestätigung des Auftrages erfolgt durch ausdrückliche   Mitteilung oder durch Auslieferung der Ware.

 

3.     Gerichtsstand

 

        3.1     Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Sitz des Amtsgerichtes Saarbrücken

 

        3.2     Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

 

 

 

4.     Lieferung und Lieferzeiten

 

                 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert.

 

                 Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.

 

                

                          Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder.

 

                          Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders

                          angegeben, maximal 5 Werktage und beginnt mit dem Zahlungseingang.

 

                          Bei Auslandslieferungen (EU) beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders

                          angegeben, maximal 8 Werktage. Der Preis für Verpackung und Versand wird,

                          sofern nichts anderes angegeben wurde, gesondert nach Gewicht berechnet.

 

                 Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von der HGM nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.

 

 

5.     Verpackungs- und Versandkosten, Rücksendekosten

 

        5.1     Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung. Bei der Versendung der Artikel fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an.

 

 

        5.2     Siehe Widerrufsbelehrung

 

 

6.     Transportschäden

 

6.1  Durch die folgenden Regelungen zu Transportschäden werden Rechte der Kunden, insbesondere wegen Mängelhaftung, nicht eingeschränkt.

 

        6.2 Lieferungen sind im Beisein des Zustellers zu prüfen. Im Fall von äußerlich erkennbaren Transportschäden ist der Kunde verpflichtet, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.

 

        6.3 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies HGM möglichst innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung, zumindest aber binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

 

        6.4 Der Kunde wird HGM nach besten Kräften unterstützen, soweit HGM diese Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht.

 

 

7.     Zahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt

 

        Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands und EU

        PayPal

        Nachnahme (der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen)

        Vorkasse (der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen per Überweisungen auf unser Konto)

 

        möglich.

 

                 Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.

 

                 Bei Nachnahmelieferungen erhebt das Transportunternehmen eine zusätzliche Nachnahmegebühr von 10 EUR, die in der Rechnung aufgeführt und zu zahlen ist.

 

                 Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung per Vorkasse.

 

                 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum des Onlineshops (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Onlineshops nicht zulässig. Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.

 

                

 

8.     Preise

 

        Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise, welche die Mehrwertsteuer in Höhe von 19% und andere Preisbestandteile beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten (siehe Nr. 5).

 

        Bei Unternehmen und Gewerbetreibenden:

 

        8.1     Alle angegebenen Preise sind Netto-Preise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

 

        8.2     Die Endpreise beinhalten nicht die Kosten für Verpackung und Versand.

 

        8.3     Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten des Onlineshops, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit.

 

        8.4     Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.

 

        8.5     Die Bezahlung der Waren erfolgt auf Rechnung. Ausnahmen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen dem Onlineshop und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

 

        8.6     Der Kunde ist verpflichtet, sofern nicht anders vereinbart, den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware der zu begleichen.

 

        8.7     Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nach Ablauf der in Absatz 6 genannten Frist nicht nachgekommen, so behält sich der Onlineshop das Recht vor, daraus entstehende zusätzliche Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden in Rechnung zu stellen.

 

        8.8     Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist der Onlineshop berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe geltend zu machen. Das Recht des Onlineshops, eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

 

 

 

 

9.     Garantie und Mängelhaftung

 

9.1 Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an HGM über obig angeführte Kontaktdaten zu senden.

 

9.2 Keine Haftung für Sachmängel besteht im Fall von Schäden, die nach Übergabe der Sache durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels, d. h. durch schuldhaftes Verhalten des Kunden oder eines Dritten entstanden sind; gleiches gilt für sog. gewollten Verschleiß.

9.3 Die Mängelansprüche gegen HGM sind auf ein Recht auf Nacherfüllung beschränkt, dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
a) Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. HGM bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
b) Gegenüber Unternehmern leistet HGM für Mängel der Kaufsache dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

c) Der Kunde ist nicht berechtigt, einen Mangel der Kaufsache unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.
d) HGM trägt die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nicht unverhältnismäßig sind. Sofern im Rahmen der Nacherfüllung der Austausch eines Ersatzteiles durch eine Kfz.-Fachwerkstatt erforderlich ist, erkennt HGM die marktüblichen AW-Werte (Schwacke) als verhältnismäßig an, sofern die Aufwendungen für die Nacherfüllung nicht aus anderen Gründen unverhältnismäßig sind.

e) Im Falle der Nachlieferung hat HGM gegen den Kunden einen Anspruch auf Nutzungsentschädigung für den Zeitraum, während dem der der Kunde die ursprünglich gelieferte Sache nutzen konnte.

.
(f) Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer (B2B) innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

 

 

 

10.   Haftung

 

        10.1 HGM haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von HGM oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von HGM beruhen. Des Weiteren haftet HGM für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von HGM oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von HGM beruhen. Darüber hinaus haftet HGM uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, bei Beschaffenheitsgarantien oder in Fällen von Arglist.

        10.2 Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet die HGM für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesem Falle beschränkt sich die Haftung jedoch zum einen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Ferner ist die Haftung ebenfalls für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen, sofern diese nicht vorhersehbar sind.

        10.3 Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet HGM gegenüber Unternehmern nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder Folgeschäden besteht.

 

 

        10.4   Die HGM haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Einbau und Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte ohne schriftliches Einverständnis der Fa. HGM, erlischt der Gewährleistungsanspruch an die Fa. HGM.

 

        10.5   Tragende Teile sind grundsätzlich von Fachwerkstätten zu montieren. Bei Montage der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte ohne schriftliches Einverständnis der Fa. HGM, erlischt die Haftung und der Gewährleistungsanspruch an die Fa. HGM.

 

 

 

11.   Rücktritt

 

        Die HGM behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht wurden oder die Zahlungsfähigkeit des Kunden aufgrund objektiver Gründe angezweifelt werden muss.

 

 

 

12.   Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

 

        Die Belehrung über Ihr Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen sind als Link Widerrufsbelehrung beigefügt und Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

 

13.   Gewährleistung

 

        Es gelten die gesetzlichen Regelungen über die Gewährleistung: §§434 ff. BGB. Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger/Kunde unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware der HGM gegenüber schriftlich geltend zu machen. Die HGM haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte ohne schriftliches Einverständnis der Fa. HGM, erlischt der Gewährleistungsanspruch an die Fa. HGM.

 

 

 

14.   Datenschutz

 

        Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen. Wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für den Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.

 

 

15.   Copyright

 

        Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

 

 

16.   Links auf unseren Seiten

 

        Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.

 

 

17.   Sonstiges

 

        Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden. Preisänderungen einzelner Artikel behalten wir uns vor.

 

 

18.   Gültigkeit der AGB

 

        Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des HGM GmbH Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, Amtsgericht Saarbrücken.

 

 

 

 

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